Sommer 2016 – 10 Jahre UWG Edewecht

Im Frühjahr 2006 beginnt die Geschichte der UWG-Edewecht 2 der besonders aktiven Menschen, die zur Gründung der UWG-Edewecht beigetragen haben, sind leider schon verstorben. Frank van Düllen, damals Ratsherr der CDU-Fraktion und Mitarbeiter in der Agentur für Arbeit und Manni Hinderks, freier Journalist. Ihrer sei hier besonders gedacht, wir werden die beiden nicht vergessen.

Mit ihrer Hilfe fanden sich Menschen zusammen, die in der Kommunalpolitik, für Edewecht, Politik ohne Parteivorgaben machen wollten. Die Gründungsversammlung fand bei Frank im Garten statt. Mit der Unterstützung der Kreis-UWG wurden die notwendigen Formularien erledigt, um bei der Kommunalwahl am 10.9.2006 mit einer eigenen Liste anzutreten. Die erste öffentliche Veranstaltung fand am 30.8.2006 statt, Hermann Rust, Landratskandidat der UWG, sprach mit uns über das Thema „Unabhängige Politik am Beispiel der Autobahnplanung A22“ (jetzt A 20 ). Bei der Wahl am 10.9. erhielt die UWG 2 Sitze im Gemeinderat Zu verdanken war das vor allem Frank van Düllen, der aber 2 Tage nach der Wahl verstarb. Für ihn rückte Günter Oltmer nach, der zusammen mit Thomas Apitzsch die UWG-Fraktion für die 5 Jahre bildete.

Diese 1. Wahlperiode war vor allem durch 2 Ereignisse geprägt, die Anfechtung der Wahl durch die FDP und den Konflikt um einen Bebauungsplan für den Roten Steinwegsee. Überrascht wurden wir in der 1.Sitzung aber auch von einer geplanten Erhöhung der Aufwandsentschädigung, der die UWG nicht zustimmte.

Seitdem spenden die UWG-Ratsherreneinen Teil ihres Geldes für Projekte,meist in Edewecht, so kamen schon über 10.000€ zusammen. Bei der Wahlanfechtung unterstützte die UWG die Forderung nach Neuwahlen, wie es auch das 1. Gerichtsurteil vom Verwaltungsgericht Oldenburg festlegte. CDU und große Teile der SPD wollten das nicht und klagten weiter, diese Verfahren zogen sich bis zur nächsten Wahl hin, womit sich die Forderung nach Neuwahlen erledigt hatte. Beim Projekt Bebauung am Roten Steinwegsee versuchte die UWG von beginn an, die Natur dort zu erhalten, keine Bebauung zuzulassen, Wir unterstützten die Bürgerinitiative in Friedrichsfehn, doch trotz der über 1000 Proteststimmen wurde mit den Stimmen von CDU und SPD (dort eine Gegenstimme, eine Enthaltung) der Bebauungsplan beschlossen, Luxuswohnungen statt Naherholung. Der Ärger um dieses Baugebiet zog sich dann über Jahre hin und ist bis heute nicht abgeschlossen. Die UWG unterstützte auch den Protest von Bürgern gegen die EWE-Gaspreiserhöhungen, nach langem Hin und Her, u.a. wurde ein Bürgerbegehren durchgeführt, schloss sich die Gemeinde dem Protest an. Zum Schluss musste die EWE viele Millionen zurückzahlen. Bei verschiedenen Bodenabbauten, Torf- oder Sandabbau, stimmte die UWG nicht zu und kurz vor der nächsten Wahl war es die UWG , die die Bürger in Osterscheps über den geplanten Bau eines großen Putenstalls informierte. Der Protest der Anwohner führte dann zu einem einstimigen Ratsbeschluss, dem Stall dort nicht zuzustimmen. Ein kleiner Erfolg. Am 11.9.2011 fand die nächste Kommunalwahl statt.

Die UWG kandidierte erneut und erhielt wieder 2 Sitze. Jörg Korte und Thomas Apitzsch vertreten die UWG seitdem im Rat. Diese Ratsperiode begann mit der Überraschung, dass CDU und Grüne eine Gruppe bildeten, womit sie die Mehrheit hatten. Enttäuscht waren wir von den Grünen, die in einem Gespräch kurz vorher nichts davon gesagt hatten, so geht halt Politik. Ohne weitere Erklärungen wurde diese Zusammenarbeit aber nach 2 Jahren wieder beendet.

Direkt nach der Wahl wurde der Putenstall in Osterscheps, an ökologisch sehr viel bedenklicherer Stelle, in der Nähe der Aue, dann trotzdem beschlossen, nur die UWG stimmte noch dagegen. Weitere wichtige, umstrittene Themen waren in den letzten 5 Jahren die Marktplatzumgestaltung mit dem Abriss der Kornbrennerei in zentraler Lage, der Streit um die Windenergie, die Beteiligung der Gemeinde am EWE-Netz und langfristige planerische Überlegungen, die sich im regionalen Raumordnungsentwurf oder im Edewechter Entwicklungskonzept wieder finden. Seit knapp 2 Jahren ist, wie überall, die Unterbringung und Integration von vielen Flüchtlingen wichtiges kommunales Thema. Die UWG hat versucht, bei all diesen Themen die Öffentlichkeit rechtzeitig zu informieren und Bedenken und Anregungen in die Ratsgremien einzubringen.

In den ganzen 10 Jahren hat die UWG- Edewecht monatlich öffentliche Sitzungen organisiert, um allen Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Meinung mitzuteilen. Mal kamen so nur 5 oder 6 Leute zusammen, mal aber auch bis zu 25. Wir werden weiterhin nicht hinter verschlossenen Türen tagen. Außerdem hat die UWG außerhalb der Ratspolitik auch Veranstaltungen organisiert. Zusammen mit der Gewerkschaft z.B. Protest gegen die Arbeitsbedingungen bei Schlecker bei der Eröffnung einer Filiale in Edewecht.. Oder bei einem Umzug von Tierschützern gegen Massentierhaltung in Edewecht. Zusammen mit dem Gedenkkreis Wehnen wurde der Opfer der Nazi-Euthanasie gedacht, bei einer Veranstaltung in Edewecht und auf dem Gelände der Klinik. Zum Gedenken an die Nazi-Opfer ist die UWG auch mehrmals zu den Gedenkveranstaltungen nach Esterwegen, wo die Emslandlager waren, gefahren. Und im letzten Jahr hat die UWG eine Veranstaltung „Schutzlos im Außenbereich“ mit Rechtsanwälten organisiert, zu der über 70 Leute erschienen.

Thomas Apitzsch